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Europäisches Patent · EP4287169 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4287169
Anmeldenummer
EP21923256
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2021
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
22.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G09F 3/03 (2006.01)
G09F 3/10 (2006.01)
A41D 20/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021013387 29.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/048056 23.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/163253 04.08.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

SATO Corporation

3-1-1 Shibaura Minato-ku, Tokyo 108-0023, JP

Erfinderin/Erfinder

HONDA, Satoru

Tokyo 108-0023, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.