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Europäisches Patent · EP4287274 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4287274
- Anmeldenummer
- EP22196722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2022
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 31/05 (2014.01)
- Priorität
- CN 202210615452 31.05.2022CN 202210983460 16.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JIN, Hao
Jiaxing City, CN
HUANG, Shiliang
Jiaxing City, CN
GUO, Zhiqiu
Jiaxing City, CN
GUAN, Yingli
Jiaxing City, CN
YANG, Jingguo
Jiaxing City, CN
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