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Europäisches Patent · EP4287274 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4287274
Anmeldenummer
EP22196722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2022
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
18.09.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 31/05 (2014.01)
Priorität
CN 202210615452 31.05.2022
CN 202210983460 16.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 30.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  3. 18.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JIN, Hao

Jiaxing City, CN

HUANG, Shiliang

Jiaxing City, CN

GUO, Zhiqiu

Jiaxing City, CN

GUAN, Yingli

Jiaxing City, CN

YANG, Jingguo

Jiaxing City, CN

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