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Europäisches Patent · EP4287379 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4287379
- Anmeldenummer
- EP22912051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2022
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 50/333 (2021.01)H01M 50/383 (2021.01)H01M 50/249 (2021.01)H01M 50/204 (2021.01)
- Priorität
- KR 20210187372 24.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/021254 23.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/121418 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARK, Su-Bin
Daejeon 34122, KR
KIM, Kwang-Mo
Daejeon 34122, KR
SEONG, Jun-Yeob
Daejeon 34122, KR
JUNG, Hye-Mi
Daejeon 34122, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.