STROMVERSORGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4287447 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4287447
- Anmeldenummer
- EP22745696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2022
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H02J 9/00 (2006.01)H01M 10/44 (2006.01)H02J 7/80 (2026.01)H02J 7/50 (2026.01)
- Priorität
- JP 2021011503 27.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/001889 20.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/163475 04.08.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHASHI, Osamu
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.