EMPFANGSVORRICHTUNG MIT DIVERSITÄTSKOMBINIERUNG

Europäisches Patent · EP4287539 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4287539
Anmeldenummer
EP23203988
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2018
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
05.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H03M 13/37 (2006.01)
H03M 13/00 (2006.01)
H04L 1/00 (2006.01)
H04L 1/02 (2006.01)
H04L 1/06 (2006.01)
Priorität
US 201715457602 13.03.2017
Abgezweigt von
EP18714395
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Microsoft Technology Licensing, LLC

One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, US

Erfinderin/Erfinder

HASSAN, Amer

Washington, 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.