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Europäisches Patent · EP4287640 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4287640
- Anmeldenummer
- EP23171241
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2023
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 02.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G06T 5/50 (2006.01)H04N 23/741 (2023.01)H04N 23/71 (2023.01)H04N 23/70 (2023.01)H04N 23/73 (2023.01)H04N 23/76 (2023.01)G06T 5/92 (2024.01)
- Priorität
- JP 2022088874 31.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ARAKAWA, Ryoji
Tokyo 146-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.