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Europäisches Patent · EP4287672 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4287672
Anmeldenummer
EP23170053
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2020
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
26.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H04W 8/08 (2009.01)
H04W 8/12 (2009.01)
H04W 8/20 (2009.01)
Priorität
CN 201910483077 04.06.2019
Abgezweigt von
EP20818322
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

HUAWEI TECHNOLOGIES CO., LTD.

Huawei Technologies Co., Ltd.

Huawei Administration Building Bantian Longgang District, Shenzhen, Guangdong 518129, CN

Erfinderin/Erfinder

ZHOU, Xiaoyun

Shenzhen, 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.