WENDE-PFLUGVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4287815 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4287815
Anmeldenummer
EP22710290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2022
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
04.12.2024
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 5/14 (2006.01)
A01B 15/16 (2006.01)
A01B 15/04 (2006.01)
Priorität
DE 102021200973 03.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/051718 26.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/167281 11.08.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  3. 09.09.2025

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2025

  4. 09.09.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2025 → 31.01.2026
    Löschdatum
    26.08.2025 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2025

  5. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  6. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Huber Soil Solution GmbH

Franz-Nabl-Gasse 15, 8435 Wagna, AT

Erfinderin/Erfinder

HUBER, Franz-Ferdinand

8435 Wagna, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.