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Europäisches Patent · EP4287909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4287909
- Anmeldenummer
- EP22708786
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2022
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/40 (2006.01)A47C 31/11 (2006.01)
- Priorität
- DE 202021100571 U 04.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/052648 03.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/167554 11.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 05.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 19.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
87700 Memmingen, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
87700 Memmingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.