OBERKÖRPERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4287910 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4287910
- Anmeldenummer
- EP22750237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2022
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47C 16/00 (2006.01)A47D 13/02 (2006.01)A47D 13/08 (2006.01)A47D 15/00 (2006.01)A47G 9/00 (2006.01)A47B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117169385 05.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/014681 01.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/169736 11.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZENOFF, Andrew
Rancho Santa Fe, CA 92067, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.