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Europäisches Patent · EP4287994 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4287994
- Anmeldenummer
- EP22700252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2022
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/46 (2006.01)A61B 17/16 (2006.01)
- Priorität
- US 202117248665 02.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/050217 12.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/167874 11.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOARD, Timothy
Lancashire BL8 4HP, GB
MASON, John Bohannon
Charlotte, North Carolina 28207, US
REEVE, Michael
Leeds, West Yorkshire LS11 8DT, GB
WOOLLEN, Neil
Leeds, West Yorkshire LS11 8DT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.