HONWERKZEUG UND HONLEISTE

Europäisches Patent · EP4288246 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4288246
Anmeldenummer
EP22700802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2022
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
16.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B24B 33/08 (2006.01)
Priorität
DE 102021201071 05.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/050883 17.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/167204 11.08.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

KADIA Produktion GmbH + Co.

Fabrikstrasse 2,, 72622 Nürtingen, DE

Erfinderin/Erfinder

BRANDSTETTER, Jochen

73230 Kirchheim/Teck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.