BEHÄLTNIS FÜR EIN WC-KÖRBCHEN
Europäisches Patent · EP4288263 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4288263
- Anmeldenummer
- EP22840672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2022
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 51/08 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)B29C 43/00 (2006.01)D21J 7/00 (2006.01)D21J 3/10 (2006.01)C11D 17/00 (2006.01)E03D 9/03 (2006.01)E03D 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022102549 03.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/086885 20.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/147928 10.08.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GLÖCKLER, Johannes
89233 Neu-Ulm, DE
JAESCHKE, Carsten
70794 Filderstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.