ENTLÜFTUNG FÜR HYDRAULISCHEN TANK
Europäisches Patent · EP4288298 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4288298
- Anmeldenummer
- EP22705273
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2022
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 15/035 (2006.01)F16K 17/196 (2006.01)
- Priorität
- US 202163146223 P 05.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/014849 02.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/169806 11.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURATTO, Fabrizio
Bloomington, Minnesota 55431, US
GERKEN, Larry E.
Bloomington, Minnesota 55431, US
PAVANELLI, Isacco
Bloomington, Minnesota 55431, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.