HYDRAULISCHES STEUERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4288609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4288609
- Anmeldenummer
- EP22703835
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2022
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/22 (2006.01)F15B 11/17 (2006.01)F15B 11/044 (2006.01)F15B 11/042 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021018075 08.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/025036 03.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/167151 11.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAJIMA, Hideki
Akashi-shi, Hyogo 6748686, JP
KIYASU, Koichi
Akashi-shi, Hyogo 6748686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.