HYDRAULISCHE MASCHINE VOM TYP PELTON
Europäisches Patent · EP4288656 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4288656
- Anmeldenummer
- EP21839849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2021
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 24.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F03B 1/04 (2006.01)F03B 15/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021102464 03.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/085642 14.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/167130 11.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHABASSER, Martin
3123 Pfaffing, AT
VONWALD, Stefan
3074 Michelbach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.