ENDOSKOPISCHES INSTRUMENT
Europäisches Patent · EP4288822 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4288822
- Anmeldenummer
- EP22703387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2022
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G02B 23/24 (2006.01)A61B 1/05 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)A61B 1/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 21155375 05.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/052555 03.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/167512 11.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PFITZENMEIER, Bernd
75438 Knittlingen, DE
FRANK, Alexander
75438 Knittlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.