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Europäisches Patent · EP4288988 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4288988
Anmeldenummer
EP22710507
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2022
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
15.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H01H 23/04 (2006.01)
H02G 3/12 (2006.01)
H02G 3/14 (2006.01)
Priorität
DE 102021104869 01.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/053823 16.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/184442 09.09.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ÖNDER, Mehmet

51643 Gummersbach, DE

PISE, Mallikarjuna Rao

Bangalore 560 096, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.