ELEKTRONISCHE DAMPFINHALATOREN
Europäisches Patent · EP4289298 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4289298
- Anmeldenummer
- EP23206397
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2015
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/465 (2020.01)A24F 40/60 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)
- Priorität
- GB 201411488 27.06.2014
- Abgezweigt von
- EP21165908
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRVENIK, Lubos
03854 Krpelany, SK
GILL, Mark
NW3 7QJ London, GB
VANKO, Daniel
03854 Krpelany, SK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.