SCHUTZHELM

Europäisches Patent · EP4289305 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4289305
Anmeldenummer
EP23172604
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2023
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
23.04.2025
Schutz endet spätestens
09.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
Priorität
IT 202200009734 11.05.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  2. 23.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Dainese S.p.A.

Via Louvigny, 35, 36064 Colceresa (Vicenza), IT

Erfinderin/Erfinder

FAEDO, Giorgia

36064 Colceresa (Vicenza), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.