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Europäisches Patent · EP4289323 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4289323
Anmeldenummer
EP23168995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2023
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
19.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A47L 9/28 (2006.01)
H01H 9/18 (2006.01)
A47L 9/30 (2006.01)
Priorität
BE 202205450 10.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie. KG

Carl-Miele-Straße 29, 33332 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

Hollenhorst, Matthias

59556 Lippstadt, DE

Kraus, Waldemar

32130 Enger, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.