FEUCHTES REINIGEN EINER BODENFLÄCHE

Europäisches Patent · EP4289327 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4289327
Anmeldenummer
EP23174937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2023
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
22.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A47L 11/40 (2006.01)
Priorität
DE 102022205779 07.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

BSH Hausgeräte GmbH

Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Schnitzer, Frank

97616 Bad Neustadt, DE

Hassfurter, Stefan

96126 Maroldsweisach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.