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Europäisches Patent · EP4289389 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4289389
Anmeldenummer
EP22187019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2022
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
25.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
TW 111120886 06.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 11.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sentronic International Corp.

Rm. 6, 25 F. No. 93, Sec. 1, Xintai 5th Rd. Xizhi Dist., New Taipei City, TW

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG

Monbijoustrasse 68 Postfach, 3000 Bern 14

Erfinderin/Erfinder

TSAI, Tung-Kuo

New Taipei City, TW

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