ATEMGERÄT MIT KOHLENDIOXIDKOMPENSATIONSFUNKTION
Europäisches Patent · EP4289459 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4289459
- Anmeldenummer
- EP22891175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2022
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/00 (2006.01)A61M 16/10 (2006.01)
- Priorität
- CN 202210450492 26.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/129965 04.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/207023 02.11.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DONG, Hui
Guangzhou, Guangdong 510000, CN
ZHAO, Longchao
Guangzhou, Guangdong 510000, CN
SUN, Caixin
Guangzhou, Guangdong 510000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.