SCHIEBEDÜSENVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4289529 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4289529
- Anmeldenummer
- EP22749625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2022
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 41/24 (2006.01)B22D 41/30 (2006.01)B22D 41/34 (2006.01)B22D 41/38 (2006.01)F27D 3/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021016813 04.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/003331 28.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/168753 11.08.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IMAHASE, Toshihiro
Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-8586, JP
YOSHIMURA, Mamoru
Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-8586, JP
YAMAGUCHI, Yusuke
Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-8586, JP
ONOUE, Yudai
Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-8586, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.