VERFAHREN UND SYSTEM ZUR HERSTELLUNG EINES OBJEKTS MIT EIGENSCHAFTEN EINES HARTEN GEWEBES
Europäisches Patent · EP4289607 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4289607
- Anmeldenummer
- EP23205041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2018
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B29C 64/393 (2017.01)B29C 64/112 (2017.01)B33Y 50/02 (2015.01)B33Y 10/00 (2015.01)B33Y 80/00 (2015.01)B29C 64/336 (2017.01)B29C 70/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201762538026 P 28.07.2017
- Abgezweigt von
- EP18759760
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 17.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
4076717 Ariel, IL
Reading, 01867, US
6200923 Tel-Aviv, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.