BOGENLAMINATOR UND BILDERZEUGUNGSSYSTEM MIT DEM BOGENLAMINATOR
Europäisches Patent · EP4289620 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4289620
- Anmeldenummer
- EP23176741
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2023
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 13.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B32B 41/00 (2006.01)B32B 37/14 (2006.01)B32B 37/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022094308 10.06.2022JP 2023062618 07.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMODATE, Kazuki
Ebina 243-0460, JP
SUGIYAMA, Keisuke
Tokyo 143-8555, JP
KATO, Yuichiro
Ebina 243-0460, JP
YOSHIDA, Shota
Ebina 243-0460, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.