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Europäisches Patent · EP4289634 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4289634
Anmeldenummer
EP23175321
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2023
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
29.05.2024
Schutz endet spätestens
24.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 9/22 (2006.01)
B60C 3/04 (2006.01)
Priorität
JP 2022093941 09.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  2. 29.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome, Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo-ken 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

MIHARA, Naoya

Kobe-shi 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.