FAHRZEUGSCHEINWERFER
Europäisches Patent · EP4289668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4289668
- Anmeldenummer
- EP22749797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2022
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60Q 1/12 (2006.01)F21S 41/143 (2018.01)F21S 41/153 (2018.01)F21S 41/663 (2018.01)F21W 102/155 (2018.01)F21W 102/19 (2018.01)F21W 102/20 (2018.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21Y 115/30 (2016.01)F21S 41/151 (2018.01)F21W 102/13 (2018.01)F21W 102/145 (2018.01)
- Priorität
- JP 2021016936 04.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/004319 03.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/168926 11.08.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHNO, Tomoyuki
Shizuoka-shi, Shizuoka 424-8764, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.