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Europäisches Patent · EP4289673 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4289673
Anmeldenummer
EP22184361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2022
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
10.07.2024
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 9/06 (2006.01)
A45C 7/00 (2006.01)
B65D 21/08 (2006.01)
Priorität
CN 202210654994 10.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Carman Enterprise Co., Ltd

Carman Enterprise Co., Ltd.

Zhongxin Road Jinxing Village Yuhang Town, Yuhang District Hangzhou Zhejiang 311121, CN

Erfinderin/Erfinder

Li, Xianwei

Chun Xiao Yuan, 3-201, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.