MOTORSTEUEREINHEIT

Europäisches Patent · EP4289698 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4289698
Anmeldenummer
EP23206481
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2021
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
19.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B60L 3/00 (2019.01)
B60W 50/023 (2012.01)
Priorität
GB 202000939 22.01.2020
Abgezweigt von
EP21152587
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GEORGE, Sunoj Cherian

Surrey, GU21 4YH, GB

CHANG, Tao

Surrey, GU21 4YH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.