FAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4289707 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4289707
Anmeldenummer
EP23174918
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2023
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
22.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B62D 25/08 (2006.01)
B62D 25/12 (2006.01)
B60R 21/34 (2011.01)
Priorität
JP 2022092462 07.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIO, Yoshifumi

Toyota-shi 471-8571, JP

TANEDA, Kodai

Shizuoka 432-8611, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.