GRÄTSCHSITZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4289711 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4289711
- Anmeldenummer
- EP23174545
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2023
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 29.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B62J 37/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022093727 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mizutani, Shohei
Iwata-shi, JP
Sawamura, Motoaki
Iwata-shi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.