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Europäisches Patent · EP4289733 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4289733
Anmeldenummer
EP23177393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2023
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
04.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B64D 11/00 (2006.01)
B60N 3/08 (2006.01)
Priorität
US 202217834707 07.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARLEY, Scott

Edmonds, WA, 98020, US

RUIZ LARA, Oscar

Kirkland, WA, 98033, US

VANINETTI, Travis John

Bothell, WA, 98011, US

FORSTER, Charles F.

Arlington, 98223, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.