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Europäisches Patent · EP4289773 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4289773
Anmeldenummer
EP23204730
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2019
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
24.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E21B 17/20 (2006.01)
E21B 19/08 (2006.01)
E21B 19/084 (2006.01)
E21B 19/22 (2006.01)
B65H 75/44 (2006.01)
E21B 43/26 (2006.01)
Priorität
US 201815935322 26.03.2018
Abgezweigt von
EP19777323
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Radjet Services US, Inc.

5301 Southwest Parkway, Suite 400, Austin, TX 78735, US

Erfinderin/Erfinder

MAZARAC, Kevin

70360 Houma, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.