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Europäisches Patent · EP4290016 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4290016
- Anmeldenummer
- EP22784398
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2022
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 3/43 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021064743 06.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/009850 08.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/215413 13.10.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
KOBELCO CONSTRUCTION MACHINERY CO., LTD.
Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP
Erfinderin/Erfinder
NODA, Daisuke
Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP
FUKUO, Nobuhiro
Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP
AKIYAMA, Masaki
Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.