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Europäisches Patent · EP4290043 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4290043
Anmeldenummer
EP23177050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2023
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
01.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E06B 9/54 (2006.01)
Priorität
GB 202208357 07.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hunter Douglas Industries B.V.

Blaak 555, 3011 GB Rotterdam, NL

Erfinderin/Erfinder

BOHLEN, Jörg

3071 EL Rotterdam, NL

GARMYN, Tomas

3071 EL Rotterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.