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Europäisches Patent · EP4290045 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4290045
- Anmeldenummer
- EP23176001
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2023
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- E21B 3/02 (2006.01)E21B 4/04 (2006.01)E21B 7/00 (2006.01)E21B 7/02 (2006.01)E21B 10/44 (2006.01)
- Priorität
- US 202263349240 P 06.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dobernig, Nicholas
Brookfield, Wisconsin, 53005-2550, US
Ghorpade, Vishvajeet
Brookfield, Wisconsin, 53005-2550, US
Cholst, Beth
Brookfield, Wisconsin, 53005-2550, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.