KRUMMLINIGES DICHTUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4290046 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4290046
Anmeldenummer
EP23205359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2018
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
24.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E21B 17/042 (2006.01)
Priorität
US 201762505262 P 12.05.2017
Abgezweigt von
EP18798341
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hydril Company

2200 West Loop South, Suite 800, Houston, TX 77027, US

Erfinderin/Erfinder

JUAREZ, Alejandro

Cypress, TX 77429, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.