KATALYSATORVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4290059 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4290059
- Anmeldenummer
- EP23170309
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2023
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F01N 3/20 (2006.01)F01N 13/14 (2010.01)F01N 13/18 (2010.01)
- Priorität
- JP 2022093668 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKI, Toshinori
Toyota-shi, 471-8571, JP
IIDA, Tatsuo
Toyota-shi, 471-8571, JP
SADAMITSU, Takahiro
Toyota-shi, 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.