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Europäisches Patent · EP4290085 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4290085
Anmeldenummer
EP22864662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2022
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
30.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F15B 11/08 (2006.01)
E02F 9/22 (2006.01)
F15B 11/02 (2006.01)
F15B 11/028 (2006.01)
Priorität
JP 2021141560 31.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/032866 31.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/033080 09.03.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUKUCHI, Ryohei

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

ISHIDA, Shota

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

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