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Europäisches Patent · EP4290120 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4290120
Anmeldenummer
EP23206530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2016
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
01.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F17C 13/04 (2006.01)
F17C 6/00 (2006.01)
F17C 9/00 (2006.01)
Priorität
US 201562262749 P 03.12.2015
US 201662307195 P 11.03.2016
Abgezweigt von
EP16816541
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOWARD, Jeffrey, S.

Elon, 27244, US

THOMAS, Chad

Summerfield, 27358, US

KONISHI, Howard, M.

Redmond, 98053, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.