GASBRENNER UND KESSEL
Europäisches Patent · EP4290134 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4290134
- Anmeldenummer
- EP21924768
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2021
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F23C 9/08 (2006.01)F23D 14/22 (2006.01)F23D 14/58 (2006.01)F23M 5/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021015591 03.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/040732 05.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/168381 11.08.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUMI, Soji
Matsuyama-shi Ehime 799-2696, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.