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Europäisches Patent · EP4290162 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4290162
Anmeldenummer
EP22382551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2022
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
08.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F25D 29/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Herrero Garcia, Sergio

31621 Sarriguren, ES

Özsoy, Yalcin

89522 Heidenheim an der Brenz, DE

Hosamani, Prashantagouda

89073 Ulm, DE

Eckartsberg, Peter

73433 Aalen, DE

Renner, Hans

89537 Giengen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.