BETRIEBSSYSTEM FÜR ELEKTROMOBILE
Europäisches Patent · EP4290182 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4290182
- Anmeldenummer
- EP23174063
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2023
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01C 21/34 (2006.01)G08G 1/00 (2006.01)G05D 1/00 (2024.01)G06Q 10/02 (2012.01)G06Q 10/047 (2023.01)G06Q 10/0631 (2023.01)G06Q 50/40 (2024.01)
- Priorität
- JP 2022089744 01.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIBATA, Kengo
HAMAMATSU-SHI, 432-8611, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.