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Europäisches Patent · EP4290194 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4290194
- Anmeldenummer
- EP23175802
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2023
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G01G 7/04 (2006.01)G01G 23/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022114697 10.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 24.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gottfriedsen, Jan
67714 Waldfischbach-Burgalben, DE
Schmitt, Frank
66851 Mittelbrunn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.