ELEKTROSTATISCHER PARTIKELKOLLEKTOR

Europäisches Patent · EP4290209 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4290209
Anmeldenummer
EP22178512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2022
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
06.11.2024
Schutz endet spätestens
09.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01N 1/22 (2006.01)
G01N 15/06 (2024.01)
G01N 21/05 (2006.01)
G01N 21/15 (2006.01)
B03C 3/09 (2006.01)
G01N 15/00 (2024.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 17.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

  3. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  4. 07.11.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Reuteler & cie S.A., Chemin de la Vuarpillière 29, 1260 Nyon

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2024

  5. 06.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.