ANALYSEVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4290229 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4290229
- Anmeldenummer
- EP21924802
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2021
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G01N 27/62 (2021.01)G01N 33/543 (2006.01)G01N 33/68 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021018303 08.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/044101 01.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/168417 11.08.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANEKO, Naoki
Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.