LESEN EINES EINDIMENSIONALEN OPTISCHEN CODES

Europäisches Patent · EP4290403 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4290403
Anmeldenummer
EP22177569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2022
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
31.07.2024
Schutz endet spätestens
06.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G06K 7/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  4. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hampf, Marcel

77955 Ettenheim, DE

Müller, Dr. Romain

79252 Stegen, DE

Falk, Thorsten

79292 Pfaffenweiler, DE

Zimmer, Julian

79110 Freiburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.