VERSTÄRKER MIT VARIABLER VERSTÄRKUNG
Europäisches Patent · EP4290770 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4290770
- Anmeldenummer
- EP23153866
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2023
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03F 3/45 (2006.01)H03F 3/26 (2006.01)H03F 3/19 (2006.01)H03F 3/24 (2006.01)H03G 1/00 (2006.01)H03G 3/30 (2006.01)H03H 11/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022092140 07.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMIDAKI, Chihiro
CHIBA, 285-8550, JP
YAMAGUCHI, Yo
SAKURA-SHI, 285-8550, JP
KUBO, Tatsuo
SAKURA-SHI, 285-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.